Joachim Steinhöfel analysiert mehr als hervorragend das NetzDG
unseres Justizministers mit dem bebrillten Regungslos-Gesicht:
Netzwerkdurchsetzungsgesetz – oder kurz: NetzDG – so der sperrige Name eines ebenso sperrigen Vorhabens von Bundesjustizminister Heiko Maas. Gegen “Hatespeech” und “FakeNews” in sozialen Medien soll sich das ganze richten, doch was ist das überhaupt? Und zwar vor allem: Juristisch? JF-TV Im Fokus mit Joachim Steinhöfel: Die Maas-Regeln – Angriff auf die Meinungsfreiheit. Mehr Informationen: https://jungefreiheit.de
Wenn es richtig ist, was Steinhöfel behauptet, dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe dem Justizminister dieses Gesetz „um die Ohren hauen“ wird, dann müsste Heiko Maas zurücktreten. – Er könnte sich dann ja NEU bewerben in Nord-Korea oder China.
Euer Dieter
– die Politik-Rakete –
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