Demokratie oder Diktatur?

Karl-Raimund Popper
– Philosoph –

Für K.-R.Popper
ist es nicht so entscheidend,
WER regiert, sondern
WIE mit welchen Institutionen
regiert wird.

Für Diktaturen ist das
WER“ entscheidend
(Hitler, Stalin, Mao,Castro, das Proletariat usw.),
für Demokratien sind es die starken Institutionen
wie Legislative, Exekutive und Judikative usw.

.
Durch das „WER“ ist in der Weltgeschichte unendliches Leid angerichtet worden.

Bezug zur Gegenwart:
Trump wird sich vor den Institutionen verantworten müssen.
Die Frage bleibt offen:   WER wird siegen ?

Euer
Dieter – Die Politik-Rakete

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Veröffentlicht unter Philosophie, Politik | Verschlagwortet mit | Schreib einen Kommentar

Wer richtet die Richter?


Manche Kritiker fordern unreflektiert:
 unbedingten Gehorsam gegenüber der Judikative
und sehen bei jeglicher Kritik an Entscheidungen von Richtern
die Gewaltenteilung in Gefahr.

Wir sollten aber erkennen, dass hierbei ein unwandelbares menschliches Dilemma vorliegt, das Immanuel Kant so formuliert hat:
Der Mensch „ mag es also anfangen, wie er will:
so ist nicht abzusehen,
wie er sich ein Oberhaupt
der öffentlichen Gerechtigkeit verschaffen könne,

das selbst gerecht sei“.

Also:  Selbst die Richter am Bundesverfassungsgericht sind keine
„Götter der Gerechtigkeit“, sondern fehlbare Menschen.

Es bleibt das unlösbare Problem, WER denn die Richter richten soll.

Euer Dieter
– Die Politik-Rakete –

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Syrien und Assad

Zwei Fragen eines Skeptikers:

1.Frage:

a.  Gibt es Bilder von Soldaten der syrischen Armee oder der Russen,
.     die mit aufgespießten Köpfen ihrer Feinde gezeigt werden,
b.  Berichte über massenhafte Vergewaltigungen,
c.   kann man ihnen Völkermord vorwerfen oder Verschleppung
.     von Frauen als Sexsklavinnen?

2.Frage:

Sollte Assad solchen Unmenschen Teile Syriens überlassen,
wofür westliche Politiker offenbar immer noch plädieren?

Euer Dieter
– Die Politik-Rakete –

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„Moral Bombing“ ist kein Bürgerkrieg

Ich plädiere für eine hochkarätig besetzte Historiker-Kommission,
die „unmenschliche“ politische Aussagen an den Pranger stellt.
Eine solche mitleidslose und blinde Aussage hat Dirk Hilbert,
Oberbürgermeister von Dresden, verbrochen:
Dresden war alles andere als eine unschuldige Stadt“.

Auch die Verantwortlichen, die beim diesjährigen Gedenken eine Brücke von Dresden zu Aleppo schlagen wollten, müssten für die Zukunft wegen Inkompetenz von Gedenkveranstaltungen ausgeschlossen werden.

Es gab kein „Ost-Dresden“!
Es gab aber ein Ost-Aleppo, das von Terror-Milizen beherrscht wurde.

Die Funktion der Busse in Ost-Aleppo und die Frage, wer diese Busse mit welchem Ziel dort aufgestellt hatte, ist umstritten.
Wahrscheinlich sollten sie, die sich jetzt als verirrtes Mahnmal  gegenüber der Frauenkirche befinden, als Schutzwand für Dschihadisten und Terroristen gegen Beschuss der syrischen Armee dienen, denn „Schutz der Zivilisten“ war kein vorrangiges Ziel der kämpfenden Gruppen.

Zivilisten wurden sogar an anderen Stellen als lebender Schutzwall missbraucht.

Zwischen Dresden und Ost-Aleppo kann es keine Brücke geben.
In Dresden sollte der Widerstandswille der deutschen Zivilbevölkerung
im „Moral Bombing“ gebrochen werden, und zwar gegen die Vorgaben
der Haager Landkriegsordnung.
Sie untersagte „unverteidigte Städte … anzugreifen“.
Ost-Aleppo war keine „unverteidigte Stadt“, sondern
in der Macht von brutalen Terror-Milizen.

Euer Dieter
– Die Politik-Rakete –

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Du bist wohl „behindert“

Ich habe bei Twitter einen shitstorm ausgelöst mit folgendem Tweet:

In diesem Tweet habe ich den Begriff  „Behinderter“  unreflektiert benutzt
im Sinne von „nicht zurechnungsfähig“.
Behindert“ war früher in Hamburg ein Synonym für
bescheuert„, „behämmert“ oder „bekloppt„.

Daraufhin erhielt ich eine riesige Masse von Tweets der folgenden Art:

https://twitter.com/thinkslowly/status/829006581329170432

https://twitter.com/fotobus/status/828941299537571840

___________________________________________________
Es gibt viel schlimmere, deren Adresse ich hier leider nicht angeben kann.

Ich selber habe auf diese Tweets mehrmals geantwortet, nicht „geheult“.

Meine Meinung sei hier nochmals zusammengefasst:

Es ist erschreckend, wie schnell eine hysterische Twitter-Masse mich ungerechtfertigt wegen einer umgangssprachlichen „Entgleisung“ als etwas darstellen will,
was ich nicht bin:  ein Behindertenfeind.

Das Gegenteil ist die Wahrheit.
Wer sich selber als Behinderten-Feind bezeichnet,
muss bekloppt (bzw. behindert) sein.

Euer Dieter
– Die Politik-Rakete –

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Sondergipfel auf Malta

Zuwanderung muss gesteuert werden.
Über diese banale Notwendigkeit scheinen sich nun auch Politiker der EU
auf dem Sondergipfel auf Malta  einig gewesen zu sein.

Wenn die „Physikerin, die von hinten denkt“ (Medien-Sprech),
diesen vernünftigen Kurs bereits zwei Jahre zuvor gewählt hätte,
dann hätte sie nicht Deutschland und Europa gespalten und die Rechten stark gemacht.

Ideologische Motive bei der illegalen Zuwanderung wie „humanitäre Pflichten“
nach Kriegsschuld, gepaart mit individuellem Mitleid, oder „Verantwortung“
aus kolonialer Vergangenheit werden mehr und mehr abgelöst durch existenzielle
eigene Interessen.

Ein Gebot des Menschenrechts bleibt aber bestehen.
Man darf Muslime nicht generell abweisen,
selbst wenn keine religiöse Gemeinschaft
so viele potenzielle Störer und Dschihadisten aufweist
und die größte Zahl an mörderischen Terroristen der Weltgeschichte stellt.

Euer Dieter
– Die Politik-Rakete –

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Wettstreit der Meinungen und Argumente

01.02.2017

Merkel sei beliebtes Ziel der extremen Rechten, weil sie Symbolfigur für Europas
liberale Werte und für eine offene Gesellschaft geworden ist.

Dagegen wird argumentiert, dass sie selber die feindliche Rechte mit ihrer Politik
der offenen Grenzen erst stark gemacht habe.  –  Sie habe mit dieser subjektiven
Mitleids-Politik Gesetze gebrochen und ein schlimmes Chaos angerichtet
– zum Glück in einer reichen Gesellschaft!

Die Lobredner übersehen aber, dass Merkel sich um 180 Grad gedreht
und Abschied genommen hat von ihrer früheren Flüchtlingspolitik.
Sie wird also gelobt für etwas, das sie selber nicht mehr vertreten will.

Doch als moralisch gewertete Entscheidungen finden viele Anhänger und
sind der Kritik entzogen. Dafür ist Merkel und sind „Die Grünen“ beste Beweise.
Helmut Schmidt würde den Kopf schütteln.

Deshalb bleibt Merkel wegen ihrer hohen Akzeptanz und ihrer guten Chancen
bei der nächsten Wahl an der Spitze der CDU.
Euer Dieter
– Die Politik-Rakete –

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Germany first

Wer hätte das gedacht ?
Trump bringt mit der rücksichtslosen Verfolgung seiner Ziele
die Verhältnisse zum Tanzen.

Jacques Schuster von der WamS (29.01.2017) wagt es, einen Essay zu überschreiben
mit der Frage: Germany first – ja warum denn nicht ?“.
Im Text selber werden bekannte Meinungsmacher mit vernünftigen Ideen zitiert – bis auf die wunderbare Einsicht:  „Nur die Deutschen glauben, es gäbe Völkerfreundschaft“.

Jürgen Habermas (Philosoph) hat schon vor Jahrzehnten bedauernd
eine „Neue Unübersichtlichkeit“ festgestellt.
Nun ist sie mit Trump wieder da !

Man darf offenbar, ohne als AfD-Anhänger, Nazi, Rassist
oder als Anti-Europäer diffamiert zu werden, wie Jaques Schuster
völlig zu Recht bedauern, dass Deutschlands Politiker von eigenem „Interesse“
nicht reden mögen (na ja, ein paar schmuddelige gibt es), sondern dieses einbetten
in ein „europäisches Interesse“.

Aber schon 1994 habe Hermann Lübbe die prophetische Frage gestellt,
ob ein „mögliches Ende der europäischen Bundesstaats-Idee
als Scheitern oder als Abschied von einem Irrweg gewertet werden würde“.

Bezüglich deutschen übertriebenen Altruismus habe Hans-Peter Schwarz 1980 den Slogan geprägt: „Von der Machtbesessenheit zur Machtvergessenheit“, und Herfried Münkler habe gewarnt:
Wir werden uns abgewöhnen müssen, von allen und jedem geliebt zu werden“.

(Nebenbei:
.Genau diese Einstellung hat auch Lehrer das gesunde Selbstbewusstsein gekostet
.und sie in der Meinung von ehemaligen Schülern zu lächerlichen Figuren gemacht)

 

Am Ende seines Essays zitiert Jaques Schuster die gesicherte Erkenntnis der Ethik,
dass übersteigerter „rücksichtsloser“ Egoismus den eigenen Interessen eher schadet
als partnerschaftliches Handeln in Europa und der Welt.

Dieter – Die Politik-Rakete

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Was wollen Muslime in Europa?

Was wollen die vielen Muslime eigentlich im freiheitlichen, „aufgeklärten“ Europa?

Die Muslime sind gegen:

Religionsfreiheit, wenn sie den Koran ernst nehmen.
Schweinefleisch,
Bikinis,
Homosexualität,
Emanzipation der Frau,

jedoch für:     Vorrang des Koran – vor dem Grundgesetz !

 

Vier (4) Antworten sind möglich:

1)  Die Muslime suchen Schutz und gehen wieder.  (Volle Unterstützung möglich).

2)  Die Muslime wollen bleiben ohne ihre Weltanschauung zu ändern.
……(Schwer möglich, da das einer notwendigen Integration widerspricht.
….. Ursprünglich mal als „Zwangs-Germanisierung“ bezeichnet).

3)  Sie wollen lernen, ihre mittelalterliche Mentalität abzulegen.
.     Muss gefördert werden, aber Gefahr des brain-drain.

4)  Sie wollen Europa verändern. – Das ist eine Kampfansage an die meisten Europäer.
Nur  1) und  3) sind mit europäischen Werten kompatibel und akzeptabel.

Euer
Dieter – Die Politik-Rakete

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Realistischere Kommentare zu Weltproblemen

1) In Syrien hat die radikalislamische Gruppe Fateh al-Scham,
(ehemals al Qaida), die Gunst der Stunde, da auch Rebellen-Gruppen
in Astana für Friedensgespräche zusammenkamen, genutzt, um
diskussionsbereite Baschar al-Assad-Gegner zu überfallen und Waffen
zu erbeuten.

Fateh al-Scham will in Syrien ein extremistisches Emirat errichten,
das Teil eines globalen Kalifats sein soll.

Russland sei Dank, dass es nicht durch die Legenden verwirrt wurde,
es gäbe „gemäßigte“ laizistische Rebellen und Kriege könnten nicht
militärisch gewonnen werden.

 

2) Die „Festung Europa“ nimmt Konturen an.
Man scheint zu der Ansicht gekommen zu sein, dass die Flüchtlings-
und Migranten-Ströme kurz- und mittelfristig nicht zu steuern sind
durch Beseitigung der Ursachen.

Es gibt Pläne der EU, dass „Asyl-Shopping“ zu beenden, indem sie
die bisher unterschiedlichen nationalen Standards und Systeme angleicht.
Auch eine EU-weite Obergrenze für Flüchtlinge wird diskutiert und Asyl-
und Migrationszentren außerhalb Europas zu errichten.
Dadurch solle das Schlepper-Unwesen im Zusammenwirken mit staatlichen Schiffen bekämpft werden. Auch ein Modell von gleichzeitiger Überwachung von Außen- und Binnengrenzen wird erwogen.
Viktor Orbán lässt grüßen.

 

3) Jetzt hat eine „wissenschaftliche“ Studie das bekannte Phänomen wieder entdeckt,
dass alle Diktaturen: Utopien, Kommunismus, Nationalsozialismus und faschistischer Islam auf die Erziehung der Jugend ganz besonders großen Wert leg(t)en, um ihre Ideologie durch einen „neuen Menschen“ zu sichern.

Mit der massenhaften Zuwanderung aus dem islamischen Kulturkreis gibt es neben anderen Inhalten des „Clash of Civilisation“ auch das Problem, dass der Islam vielen Jugendlichen ein klares Regelwerk anbietet, dem man folgen muss, und somit dem Salafismus Tür und Tor öffnet.

In freiheitlichen Gesellschaften zu leben, in denen man seinem Leben
einen frei gewählten Sinn geben muss, ist für Jugendliche komplizierter als
den Verheißungen eines islamischen Zwangs-Regelwerks zu widerstehen.

Euer Dieter
– Die Politik-Rakete –

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Populismus: Was soll das heißen?

Sinnvolle Definition für Populist:

Ein Populist ist ein Politiker, der dem Volke zum Munde redet,
ohne die Meinung des Volkes zu teilen.
Also ein politischer Heuchler !

Exkurs 1)

Die „Etablierten“ mit divergierenden Meinungen und Entwürfen beanspruchen für sich, dass sie allein Wohlfahrt und Glück der Bürger vertreten, ja teilweise sogar „verordnen“ als „Mutter Staat“. Dem Populisten aber wird ein konstruktiver Beitrag zu diesem Ziel abgesprochen. Ihnen wird unterstellt, die Menschen ins Unglück zu stürzen.
Exkurs 2)

Das Wort „Populismus“ wird abgeleitet vom lateinischen „populus“ (das Volk).

(Zwei lateinische Wörter würden das, was heute negativ mit „Populist“ gemeint ist,
besser treffen: „popularitas“  die Sucht dem Volke zu gefallen
und „popularis“ demagogisch.

Diese Begriffe verbieten sich natürlich, weil
„Popularität“ und „populär“ positiv konnotiert sind)

Da aber seit alters her dem Volke politische Klugheit abgesprochen wird,
z.B. Platon im Dialog „Politeia“ (der Staat) 559d – 564c mit Demokratieverachtung
und Robespierre: „Alles für das Volk, nichts durch das Volk“, haben die Väter des Grundgesetzes die Staatsform der „repräsentativen Demokratie“ gewählt, in der nur alle vier Jahre der Souverän (das Volk) seine Vertreter wählen kann.
Damit soll verhindert werden, dass sich das leicht zu manipulierende Volk in die Hände von Rattenfängern begibt.
Exkurs 3)

populistisch“ könnte durchaus mit „volksnah“ übersetzt werden,
wenn nicht der Begriff „Populismus“ zum undifferenzierten Kampfbegriff
für den politischen Gegner umgedeutet wurde.
Nun gibt es „rechten“ Populismus in verschiedenen Ausprägungen in den USA, Frankreich, Deutschland usw., weil „Rechts“ ein ernst zu nehmender Feind ist.
Linken“ Populismus gibt´s nur ansatzweise, weil darin gar keine Opposition
gesehen wird.

 

Begründung der obigen Definition:

Eine ehrliche Definition, die nicht als parteipolitischer Kampfbegriff missbraucht werden kann, um den Oppositionellen mundtot zu machen, hat Renate Köcher, die kluge Chefin des Instituts für Demoskopie Allensbach, vorgeschlagen:

„Ein Populist ist ein Politiker, der dem Volke nach dem Munde redet,
ohne die Meinung des Volkes zu teilen.
Also ein politischer Heuchler !

Bei allen als Populisten bezeichneten Politikern ist
aber schwerlich Heuchelei zu erkennen.
Sie meinen das, was sie sagen, und ein Teil des Volkes ist zufrieden.
Es gibt gewiss Interdependenzen.
Aber der „populistische“ Politiker folgt nicht dem Volke,
sondern das Volk folgt dem sogenannten „Populisten“.
Definition von „Populismus“ im Mainstream:

Die Wähler vermissen echte Überzeugungen beim Populisten.
Diese spiegeln die Meinung der Wähler und sie laufen ihnen hinterher.
Sie hängen die Fahne nach dem Wind und sind deshalb unglaubwürdig.

Prüfen Sie bitte, welche der beiden Definitionen Sie eher folgen könnten.

Die Keule „Populismus“ erschlägt alle differenziertere Erkenntnis
und macht das kritische Vokabular ärmer.

Euer Dieter
– Die Politik-Rakete –

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Leviathan und Widerstand

Leviathan 

21.01.2017

Ich fürchte, dass sogar Politiker, einschließlich Merkel, den phantastischen Artikel von Konrad Adam in der „Jungen Freiheit“ vom 20.01.2017 gar nicht verstehen.
Der Inhalt ist zwar wahr, aber zu tiefgründig.

Auf Thomas Hobbes, dessen Gesellschaftsvertrag Konrad Adam nach beiden Theoremen: Schutz und Widerstand erklärt, könnte sich berechtigt auch Viktor Orban berufen.

 

Die Worte von Adam benutzend, ergibt sich die Situation, dass dann, wenn der Oberherr, hier: Brüssel, es versäumt, den Vertrag zu erfüllen und die Bürger vor gewaltsamen Angriffen zu bewahren, hier: das Versagen der Schengen-Grenzen und selbst verursachtes Chaos mit dem politischen Islam, die Machtunterworfenen dann, hier:  die EU-Staaten, das Recht haben, sich zu verteidigen und Widerstand zu leisten, hier: gegen Brüssel.

Euer Dieter
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FakeNews

Der Wille, FakeNews zu verbreiten und Meinungen zu erzeugen, ist alt.
Es gibt sie in ganz unterschiedlichen Formen:

Cäsarsbellum Gallicum“ ist voller FakeNews.
Luthers Übersetzung des 5.Gebotes „Du sollst nicht töten“ ist falsch.
Es muss heißen: „Du sollst nicht morden“.
Dadurch ist ein extremer Pazifismus für das Christentum problematisch.

In jüngster Zeit hat der STERN FakeNews verbreitet durch seine „Hitler-Tagebücher“. „Folter durch verschärfte Einzelhaft“ der RAF-Mörder war genauso erfunden,
wie der Verdacht, der Terrorist Wolfgang Grams sei in Bad Kleinen durch die Polizei „hingerichtet“ worden.

Die Halbwahrheiten in der Flüchtlingskrise aus volkspädagogischen Gründen waren auch kein Ruhmesblatt in der Berichterstattung der traditionellen Medien.
Das Gleiche gilt für die Propaganda in allen Kriegen, jüngst wieder in Kommentaren
und Analysen zu den Kriegen in Nah-Ost.

Zu fragen ist auch, ob „Satire“ zu den FakeNews gehören soll  ? ? ?

 

Die Zahl der FakeNews hat durch die Nutzung der sozialen Medien enorm zugenommen, weil die Menge der „Erdichter“ größer geworden ist.
Es gibt also nicht mehr das Privileg weniger für FakeNews – und Kritik.

Euer Dieter
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Mein neuestes Buch ist da !

 Zauberlehrling und Flüchtlingskrise

Es tobt zurzeit eine Entscheidungsschlacht zwischen Links und Rechts. In vielen Kommentaren dieses Buches finden Sie Informationen zu Fronten und Frontbegradigungen. Weitere Schwerpunkte sind „Islam“, „Flüchtlingskrise“ und „Bundeskanzlerin Merkel“.
Dem Leser wird das Lesen erleichtert dadurch, dass die Kommentare nach Themen und chronologisch geordnet sind. Dadurch können sehr gut Meinungsänderungen, Drehungen und Rollen rückwärts erkannt werden.
Mehr …
ISBN 978-3-7431-9358-1

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Demokratie

Bleibt man Demokrat,
wenn man z. B. national-konservativ ist oder Merkels Flüchtlingspolitik,
höhere Steuern und Ralf Stegner ablehnt ?

JAA !

Denn der Kern der Demokratie wird definiert als Staatsform,
in der eine bestehende Opposition ohne Blutvergießen gewählt werden kann.

Verbreitet ist aber die Meinung, dass rechte „populistische“ Politiker
keine Demokraten seien und nur „Unrat“ produzierten.

Euer Dieter
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FakeNews und Filterblasen

Mit den sozialen Medien hat auch der „einfache Bürger“ Gelegenheit bekommen, seine individuelle Meinung zu verbreiten und sie nicht nur wirkungslos am Stammtisch zu äußern. Nun haben die früheren alleinigen Meinungsmacher und Wahrheitspriester „entdeckt“, dass „Filterblasen“ und „FakeNews“ die Sicht auf die Tatsachen angeblich versperren. Nicht immer!

Ich bewege mich in vier gegensätzlichen „Filterblasen“ und freue mich über meine neu entstandene eigene Blase.

Übrigens wenn ich nur STERN und Süddeutsche lesen würde, dann befände ich mich auch in einer fremdbestimmten Filterblase, bisweilen sogar mit schlecht recherchierten FakeNews.

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Gehören Politiker zur „vernunftlosen Menge“?

In der gegenwärtigen Diskussion um Pöbel, Volk, Populisten, Politiker und Regierende lohnt es sich, Sokrates´, bzw. Platons negative Beurteilung der „Menge“ mit ihren „doxa“ (Meinungen) zu zitieren.

Sokrates befindet sich – zum Tode verurteilt – im Gefängnis.
Sein Schüler Kriton mahnt ihn, Meinung und Macht der Menge ernst zu nehmen.

Darauf antwortet Sokrates:

„Ach, Kriton, wäre die Menge doch imstande, das größte Übel zu bewirken,
damit sie auch das größte Gut bewirken könnte – dann stünde es wohl!
Nun aber kann sie keins von beiden. Denn es steht nicht in ihrer Macht,
vernünftig noch unvernünftig zu handeln – was sie tut, ist Zufall“.

Was hätte wohl Sokrates auf die Fragen geantwortet, ob er auch Politiker der „Menge“ zuordnet, und ob er allen unterschiedlichen politischen Eliten Vernunft zuerkennt.

PS Platons Antwort ist bekannt Ihr findet sie unter dem Beitrag
Platons Philosophen-Königs-Satz„.

Euer Dieter
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Islam bringt Spaß

Welcher Religion sind folgende Phänomene zuzuordnen?
(Achtung: Verallgemeinerungen vermeiden !)

Gliedmaßen- und Kopfabschneiden,
Steinigungen und Auspeitschungen
Sexsklaverei,
Sodomie
Kinderehen,
Täuschung
Sklavenhandel,
Gemeinschaftliche Vergewaltigungen
Zwangskonversion, Dschihadismus

Zerstörung von Kunstwerken,
Kampf gegen andere Glaubensrichtungen

Eheliche Gewalt,
Vielweiberei
Machismus,
Frauenfeindlichkeit
Pädophilie,
Schariagesetzgebung
Terrorismus,
Gehirnwäsche
Humorlosigkeit,
Skandalisierungspotenzial
Ehen auf Zeit,
Intoleranz
Wissenschaftsfeindlichkeit,
Folter
Bücherverbote,
Alleinanspruch seiner Religion
Burka- und Nikabgebot, Uniformität
Genitalverstümmelung,
Inzucht
Alleingeltung von „islamischen“ Menschenrechten

Euer Dieter
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Assad und die „Rebellen“

Nach Lektüre von Tausenden auch kontroversen Seiten und nach anderen Medienberichten hat sich bei mir jetzt folgende Meinung zu Syrien stabilisiert:

Es ist oder war von verschiedenen Seiten, auch von den USA, ein „Regime change“ gewollt. Assad sollte beseitigt werden.

Ihm gegenüber stehen Hunderte von gegnerischen Kleinst- und Großgruppen, die auch untereinander teilweise verfeindet sind. Es sind religiöse Fanatiker, besonders die Moslembrüder, und Söldner, die vor allem von Katar und Saudi-Arabien bezahlt werden. Selbstlose Kämpfer für Demokratie und entsprechende Werte waren von Anfang an nicht vorhanden.

Objektive Berichte aus diesem Wespennest von unterschiedlichen Ideologien und Interessen sind kaum möglich.

Daher: Ich könnte mich irren.

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„Populisten“ haben keine Schuld

Politiker und Journalisten kritisieren,
dass die SPD, die Grünen und die Linke sowieso
verantwortungslos in der Sicherheitspolitik bremsen,
und dass die Maßstäbe des Staates bei Recht und Gerechtigkeit
skandalös verrutscht sind.

Kleinigkeiten werden streng geahndet, wohingegen große Gesetzesbrüche
wie Dublin und Verletzung der „bail-out“-Klausel geduldet werden.

Populisten“ hätten das alles nicht mitgemacht, weil sie nach eigenem Verständnis
so argumentieren wie oben genannte kritische Politiker und Journalisten.

Euer
Dieter Rakete

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Politik mit irrer Semantik

 

Krieg“ gegen den Terror darf nicht gesagt werden, weil dieser Begriff völkerrechtlich anders definiert ist, und weil die Kämpfer des Terrors keine Soldaten sind (de Maiziere).

Diese politischen Sprachpuristen dürften dann auch nicht zulassen, dass umgangssprachlich vom „Krieg der Knöpfe“ oder „Ehekrieg“ gesprochen wird. Sollten wir vielleicht nicht „Krieg“ sagen, sondern „guerre“ (Hollande) oder „war“ (G.W.Bush)?

 

Notwendige Härte und „mit allen verfügbaren Mitteln Front machen“ gegen den Terrorismus (Helmut Schmidt) kann Merkel nicht empfehlen. Sie würde wegen ihrer früheren Chaospolitik Lachsalven produzieren. Daher mahnt sie lieber „Besonnenheit“ an. Das klingt auch gut, da keiner gegen Besonnenheit ist.

 

Transitzonen“ vor deutschen Grenzen, in denen notwendige Prüfungen vor der Einreise erfolgen sollen, werden von der CSU vorgeschlagen. Die SPD lehnt so ein Verfahren ab und spricht daher von „Haftzentren“.

 

Abschiebungen“ klingt zu negativ. Deshalb sagt unsere „besonnene“ Kanzlerin lieber „Rückführungsprozess“.

 

Obergrenzen“ darf es mit Merkel nicht geben, – weder für Asylbewerber noch für andere Zuwanderer. Aber auch „Richtgrößen“ sind nicht akzeptabel, weil der Vorschlag aus Bayern kommt.

 

Sind Politiker, die sich in wahrhaften Krisen mit solchen Peanuts aufhalten, legale, traditionelle oder sogar charismatische Führer?

 

 

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In Angela Dorothea Merkel steckt Pippi Langstrumpf

 

Zwei mal drei macht vier,

widewidewitt und drei macht neune,

ich mach mir die Welt,

widewide wie sie mir gefällt.

hej, Pippi Langstrumpf,

die macht, was ihr gefällt

 

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Ist Merkel Deutschlands Superstar?

 

Merkel hat abrupt und ohne die Nachbarn zu konsultieren ein gut funktionierendes Energiesystem zerstört. Jetzt verschandeln Windspargel ehemals schöne deutsche Landschaften und Stromverbraucher müssen Höchstpreise zahlen. Behutsameres und intelligenteres Vorgehen hätte weniger Unmut erzeugt.

Sie will Europa zu einem Einheitsstaat umformen mit Brüssel als Hauptstadt. Damit hat sie zur Spaltung Europas beigetragen. Immer mehr Analysen schlagen einen Staatenbund mit sinnvoll beschränktem Überbau vor.

Für einen weiteren Grund der Spaltung ist sie ebenfalls verantwortlich. Sie hat Deutschland anfänglich mit einer Unzahl von kulturfremden Migranten geflutet. Die Entschuldigung, dass ein Volk von 80 Millionen diese „geringe“ Zahl von „geschenkten Menschen“ aushalten muss, wird von sehr vielen Menschen nicht akzeptiert. Eine solche Zahl -gering oder groß -, hält selbst die toleranteste Gesellschaft nicht ohne Klagen aus.

Jede dieser drei Idiotien müsste zum Rücktritt führen. Daraus wird aber nichts, weil sie ihre Entscheidungen mit Merkels individueller Paste „Moralin – besonders stark“ verkleistert (vgl. Max Weber).

Es ist doch ein Lacher, dass allein Merkel weiterhin als Sonnengöttin der Politik gilt.

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Deutschland ist am moralischsten. Wir haben „Theresa“ Merkel

 

Es jährt sich Merkels Entscheidung vom 04.09.2015, die Grenzen zu öffnen und offen zu lassen. Damit richtet sie ein unbeschreiblich historisches Chaos an. Mit „Wir schaffen das“, oder besser: “Wir müssen das schaffen“, weil Deutschland überaltert und Fachkräfte braucht, lockt sie über 1 Million Menschen nach Deutschland.

Immer noch rund 50 Prozent der Wähler und viele grüne, rote und auch schwarze Journalisten sehen in ihrer Entscheidung allein den humanitären Impetus, der gekoppelt ist mit einer richtigen Analyse der komplexen Weltprobleme. Sie sind stolz auf Hilfsbereitschaft und Tatendrang.

Dagegen steht die andere Hälfte, die ihre Angst, ihren Hass und ihre Radikalisierung nicht beherrsche. Sie folgten populären Vereinfachern, die einfache Lösungen vorschlagen, z.B. „Festung Europa“ mit dichten Grenzen und keine Moscheen. Besonders aber für die Visegrad-Staaten und für die Unpersonen Orban und Seehofer ist genau das eine der „einfachen“ Lösungen. Und an „dichten Grenzen“ werkeln jetzt auch Merkel und ihre Jünger.

Jetzt scheint sich Merkels individualethische Entscheidung zu einer staatlich notwendigen zu wandeln.

PS Unglaublich! Die heilige Angela wird kritisiert. Sogar Sturheit wird der Physikerin vorgeworfen. Und völlig „unberechtigt“ hätten sich Rechtspopulisten gegen ihre Menschlichkeit zusammengerottet.

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