Schlagwort-Archive: Dublin

Merkels Freund Macron

Frankreich weist entsprechend dem Dublin-Vertrag an der Grenze Migranten zurück, die bereits in Spanien Asyl beantragt haben. So ein Verfahren wollte auch Seehofer. Doch Merkel lehnte seinen Plan als „nationalen Alleingang“ ab. Witziger Kompromiss, – auch von EU gefordert: Nur an … Weiterlesen

Veröffentlicht unter AfD, Asylpolitik, Flüchtlingspolitik, Macron, Merkel, Orban, Österreich, Politik, Seehofer | Verschlagwortet mit , , , , , | Schreib einen Kommentar

Obergrenze im rechtlichen Dschungel

Sogenannte „Schutzsuchende“ können auch trotz Richtwerten unbegrenzt nach Deutschland kommen wegen der rechtlich schwer durchschaubaren „Argumentationslinie der Bundesregierung“ – mit den chaotischen und spalterischen Folgen. Dagegen gibt es aber auch rechtlich gleichwertige „Argumentationslinien“ namhafter Kritiker: Hans-Jürgen Papier, Udo di Fabio, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter AfD, Allgemein, Balkanroute, Flüchtlingspolitik, Gesinnungsethik, Islam, Konservatismus, Leitkultur, Merkel, Obergrenze, Orban, Österreich, Pegida, Politik, Populisten | Verschlagwortet mit , , , | Schreib einen Kommentar